TTIP Leaks

Das Thema TTiP ist in den Medien trotz der Großdemo im Oktober 2015 in Berlin mit 250.000 Menschen und der letzten Demo zur Hannover Messe im April 2016 ziemlich in den Hintergrund geraten. Dies lag vermutlich auch daran, dass die bevorstehenden Auswirkungen noch recht unkonkret im Raum standen. Durch die nun Greenpeace zugespielten Dokumente erhalten wir einen konkreten Einblick in den aktuellen Verhandlungsstand.

Am 2. Mai veröffentliche Greenpeace die Dokumente, die mittlerweile von mehreren Personen, die mit den Verhandlungen vertraut sind, bestätigt wurden. Aus den Papieren geht hervor, dass die Verhandelnden der USA massiven Druck auf die Verhandlungspartner*innen in Europa ausüben. Sie wollen besonders ihre landwirtschaftlichen Produkte auf den europäischen Markt bringen. Dies würde zum Beispiel für Gentechnik und Hormonfleisch gelten. Dagegen wehren sich jedoch einige europäische Politiker*innen. Somit droht die US-Amerikanische Seite damit, den Exporterleichterungen der europäischen Autoindustrie nicht zu zustimmen. Das Vorsorgeprinzip das in der EU besteht, bei dem Firmen die Ungefährlichkeit ihrer Produkte zunächst beweisen müssen bevor sie auf den Markt kommen, steht im Wiederspruch mit dem in der USA geltenden Nachweispflicht für die Unbedenklichkeit von Produkten, die bei den Behörden liegt. Die Verhandlungsparnter*innen auf Seiten der USA lehnen dieses Prinzip ab. Somit ist eine drastische Verschlechterung der europäischen Standards zu befürchten.

Die Dokumente sind nun für alle Menschen auf der Greenpeace Homepage nach zu lesen. Natürlich habe ich selbst schon einen Blick in die Unterlagen geworfen und muss gestehen, dass ich trotz guter Englischkenntnisse nur sehr wenig verstanden habe. Dies lag an den viele juristische und wirtschaftsspezifische Ausdrücke und Abkürzungen die es in sich haben. Umso besser ist es, dass es tolle Menschen gibt, die sich damit im Detail auskennen.

Diese Einblicke zeigen deutlich auf, dass unsere Befürchtungen nicht unbegründet sind. Dies bereitet mir/ uns zum einen Sorge was kommen wird, wenn das Abkommen durchkommt, auf der anderen Seite ist dies ein wichtiger Etappensieg im Kampf gegen TTiP, Ceta oder auch Tisa. Nun haben wir endlich etwas Konkretes in der Hand und können unsere Argumente gegen das Abkommen klar formulieren. Bei TTiP geht es um grundlegende Eingriffe in demokratische Prozesse und schon lange nicht mehr nur ums Chlorhühnchen.

Mehr Informationen findet ihr hier:

www.greenpeace.de/ttipleaks

www.sueddeutsche.de